Unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Verkauf und Lieferung erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen. Abweichungen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Aus einem stillschweigenden Verzicht unsererseits auf die Beachtung der Schriftform bei abweichenden Regelungen und Nebenabreden in der Vergangenheit, kann kein grundsätzlicher Verzicht auf die Einhaltung der hierdurch berührten Bestimmungen vorliegenden Bedingungen hergeleitet werden. Bedingungen des Käufers verpflichten uns nicht, auch wenn sie nicht von uns ausdrücklich zurückgewiesen werden.
Lieferverträge werden von uns erst durch schriftliche Bestätigung verbindlich. Offensichtliche Irrtümer, Schreib- und Rechenfehler sind für uns nicht verbindlich. Bei Nichteinhaltung, insbesondere bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, die Ausführung vorliegender Verträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen, oder die Aufträge zu streichen.


2. Preisstellung

Alle Angebote und Verkäufe verstehen sich freibleibend ab Lager. Soweit nicht anders angegeben, ist auf die genannten Preise die gesetzliche Mwst. zusätzlich zu zahlen.


3. Lieferung

Die Ware gilt in jedem Fall als ab Lager geliefert und reist auf Gefahr des Käufers ohne irgendwelche Verbindlichkeiten des Verkäufers. Verweigert der Käufer die Abnahme der bestellten Ware, sind wir berechtigt Schadenersatz wegen Nichterfüllung in Höhe von 25% des Kaufpreises zu verlangen sofern sich die Ware bereits in unserem Lager befindet. In anderen Fällen in Höhe von 10% des Kaufpreises.


4. Lagerung

Bei erforderlich werdender Lagerung lagert die Ware für Rechnung und Gefahr des Käufers ohne irgendwelche Verbindlichkeiten des Verkäufers.


5. Lieferungsverzug

Lieferfristen werden nach Möglichkeit eingehalten. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Käufer entsprechend 326 Abs. 1 BGB berechtigt und verpflichtet, dem Verkäufer eine Nachfrist von 4 Wochen zu setzen. Ansprüche auf Schadenersatz infolge verzögerter Lieferung sind ausgeschlossen. Umstände der höheren Gewalt, welche die fristgerechte Lieferung erschweren oder unmöglich machen, geben dem Verkäufer das Recht, entweder seine Leistung durch Beseitigung der Behinderung zu erbringen, oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.


6. Mängelrügen

Der Abnehmer hat jede Lieferung sofort nach Empfang sorgfältig und vollständig zu untersuchen. Bei der Untersuchung erkennbare Mängel oder Fehlbestände müssen innerhalb von sieben Tagen nach Empfang der Ware schriftlich gerügt werden. Anderenfalls gilt die gesamte Lieferung insoweit als genehmigt. Zur Versendung der gerügten Ware an uns hat der Abnehmer zuvor unsere schriftliche Zustimmung hierzu einzuholen. Zu diesem Zweck hat er uns eine Kopie des Lieferscheins bzw. der Rechnung sowie eine detaillierte Fehlerbeschreibung einzusenden. Anschließend hat er die gerügte Ware auf eigene Kosten und Gefahren in der Originalverpackung an uns zu senden. Unsere Gewährleistungspflicht beschränkt sich nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung.Der Austausch von Bauteilen oder Baugruppen verlängert die Garantiezeit nicht für die ganze Einheit. Soweit wir einen gerügten Mangel anerkennen, übernehmen wir alle zur Nachbesserung notwendigen Lohn- und Materialkosten. Frachtkosten und Risiken gehen zu Lasten des Kunden. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der defekten Liefergegenstände. Sie bezieht sich nicht auf Abnutzung, unsachgemäße oder fehlerhafte Bedienung und Lagerung. Unsere Haftung ist auf den Warenwert beschränkt. Sonstige Ansprüche insbesondere Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Für Daten oder Software, die sích auf Datenträgern befindet wird keine Gewährleistung während Reparaturarbeiten übernommen, der Kunde hat für eine Datensicherung selbst Sorge zu tragen. Bei ungerechtfertigten Beanstandungen oder solchen, die auf Bedienungsfehlern des Käufers oder unsachgemäßer Behandlung beruhen, behalten wir uns vor, eine Prüfungspauschale von mindestens EUR 40,-zu erheben.


7. Gewährleistung

Wir gewährleisten, daß unsere Produkte nicht mit Mängeln, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, behaftet sind. Die Gewährleistung beträgt 24 Monate (seit 01.01.2002) ab Auslieferung an den Besteller. Die Gewährleistung erlischt falls unsachgemäße Eingriffe vorgenommen oder die Betriebsanleitung nicht beachtet wird. Gewährleistungsansprüche verjähren einen Monat nach Zurückweisung der Mängelrüge durch uns. Verschleißteile wie Farbpatronen etc. sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.


8. Eigentumsvorbehalt

a) Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Käufer über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten gegen uns getilgt hat. Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte vom Käufer bezeichnete Warenlieferungen bezahlt ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung unserer Saldoforderung.

b) Der Käufer darf die gelieferte Ware nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr und nur dann veräußern, wenn seine Abnehmer nicht die Abtretung der Forderung aus der Weiterveräußerung ausgeschlossen hat. Sicherungsübereignung und Verpfändung der dem Eigentumsvorbehalt unterliegenden Waren sind dem Käufer nicht gestattet. Von bevorstehenden und vollzogenen Verpfändungen oder jeder anderen Beeinträchtigung unserer Rechte insbesondere von dem Bestehen von Globalzessionen, hat uns der Käufer unverzüglich zu benachrichtigen. Bei Pfändung ist uns eine Abschrift des Pfandprotokolls zu übersenden.

c) Veräußert der Käufer die von uns gelieferte Ware, so tritt er hiermit bereits bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen, die ihm aus der Veräußerung entstandenen Ansprüche gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten, einschließlich Gewinnspanne, an uns ab. Erfolgt die Veräußerung unserer Vorbehaltsware- gleich in welchem Zustand- zusammen mit der Veräußerung von Gegenständen, an denen Rechte dritter bestehen und/oder im Zusammenhang mit der Erbringung von Leistungen durch Dritte, so beschränkt sich diese Vorausabtretung auf die Höhe des von uns dem Käufer für die Vorbehaltsware in Rechnung gestellten Wertes. Der Käufer ist ermächtigt, die uns mit dieser Vorausabtretung zedierten Forderungen für uns, jedoch auf eigene Rechnung und Gefahr einzubeziehen, allerdings nur so lange, wie er seinen Verpflichtungen uns gegenüber vertragsgemäß nachkommt. Diese Ermächtigung kann jederzeit durch uns widerrufen werden. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, die Abtretung den Drittschuldnern bekanntzugeben und uns die zur Geltungsmachung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen.

d) Übersteigt der Wert der Sicherungen unsere Forderungen um mehr als 20%, so geben wir auf Antrag des Käufers übersteigende Sicherungen nach Wahl frei.


9. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist Essen. Gerichtssstand das zuständige Amtsgericht.


10. Zahlungsbedingungen

Sämtliche Rechnungen sind nach vorhergehender Einigung per Bar-Nachnahme, Bar, Vorauskasse, Euroscheck-Nachnahme oder Selbstabholung zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Käufers. Sind bereits Kosten der Beitreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet.

Teillieferungen und Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf unser Bankkonto gutgeschrieben worden ist. Gleiches gilt für die Einlösung von Schecks. Wenn der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck nicht einlöst, sind wir zum sofortigen Rücktritt vom Liefervertrag ohne vorherige besondere Ankündigung berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Anforderungen unsere Forderungen gegenüber dem Käufer sofort in einem Betrag fällig. Gleiches gilt, wenn uns andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen. Halten wir weiter am Vertrag fest, sind wir berechtigt, Vorauszahlung, Bankbürgschaft oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Der adbit computersysteme steht das Recht zu, den in Verzug befindlichen Käufer von weiterer Belieferung auszuschließen, auch wenn entsprechende Lieferverträge geschlossen worden sind. Von Verzugszeitpunkt an sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für kontokorrentkredite zu berechnen. Der Käufer trägt die gesamten Beitreibungs-, etwaige Gerichts- und Vollstreckungskosten. Die adbit computersysteme ist berechtigt, ihre Forderungen abzutreten.

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